Weiterentwicklung des Verfahrens zur Anerkennung des Leids

Auf Grundlage der Erkenntnisse der Studie „Sexueller Missbrauch an Minderjährigen durch katholische Priester, Diakone und männliche Ordensangehörige im Bereich der Deutschen Bischofskonferenz“ (MHG-Studie) hat die DBK im Herbst 2018 eine Reihe von Maßnahmen beschlossen, die in direktem Bezug zu den Empfehlungen der MHG-Studie stehen. Dazu gehört auch die Weiterentwicklung des Verfahrens zur Anerkennung des Leids.

Besondere Bedeutung kommt in diesem weiterentwickelten Verfahren der Transparenz und Unabhängigkeit zu. Zukünftig werden alle Leistungen in Anerkennung des Leids durch ein zentrales und unabhängig besetztes Gremium festgelegt. Diesem unabhängigen Entscheidungsgremium werden sieben Frauen und Männer angehören. Es wird interdisziplinär mit Fachleuten aus Medizin, Recht, Psychologie und Pädagogik besetzt. Die Mitglieder dürfen in keinem Anstellungsverhältnis zu einer (Erz-)Diözese oder einer anderen kirchlichen Einrichtung stehen. Sie werden unabhängig und weisungsfrei arbeiten. Zudem wird das Entscheidungsgremium nicht nur die Leistungshöhe festlegen, sondern auch die Auszahlung der Summen anweisen. Auf diesem Wege soll das Verfahren beschleunigt werden, was viele Betroffene angemahnt haben. Die Mitglieder des Gremiums werden durch einen Ausschuss ausgewählt, dem mehrheitlich nichtkirchliche Vertreter angehören. So soll eine Unabhängigkeit sichergestellt werden. Hierbei wird die Beteiligung von Betroffenen gewährleistet. Die Antragsstellung wird weiterhin vor Ort erfolgen. Hierzu stehen vor allem die unabhängigen Ansprechpersonen in den Diözesen zur Verfügung.

Die Leistungshöhe soll sich zukünftig an Urteilen staatlicher Gerichte zu Schmerzensgeldern in vergleichbaren Fällen orientieren. Diese Urteile divergieren allerdings stark. Die Bischöfe haben sich bewusst dafür entschieden, als Referenzpunkt den oberen Bereich von Leistungen in vergleichbaren Fällen anzusetzen. Daraus ergibt sich ein Leistungsrahmen von bis zu 50.000 Euro. Es wird sich dabei um Einmalzahlungen handeln, die für jeden Betroffenen, der einen Antrag auf Anerkennung des Leids stellt, individuell durch das o. g. Gremium festgelegt wird. Zusätzlich können Betroffene, wie auch jetzt schon, Kosten für Therapie- oder Paarberatung erstattet bekommen. Es wird zukünftig in allen 27  (Erz-)Diözesen einen einheitlichen Leistungsrahmen geben. Lösungen, die in den vergangenen Jahren bereits gefunden wurden und zu einer Befriedung zwischen Betroffenen und Diözesen geführt haben, sollen fortbestehen.

Das weiterentwickelte Verfahren wird zum 1. Januar 2021 starten. Betroffene können ab diesem Zeitpunkt einen Antrag bei der zuständigen (Erz-)Diözese stellen. Auch Personen, die bereits einen Antrag gestellt und Leistungen erhalten haben, können am erneuerten Verfahren teilnehmen. Im Regelfall wird es für diese Personen ein verkürztes Antragsverfahren geben.

Weitere Informationen zu häufig gestellten Fragen finden Sie hier.